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Bundesstaaten können Medicaid-Ablehnungen wegen der Arbeitsauflage aussetzen. Auf diese Daten kommt es an

Mit Genehmigung des Bundes können die Staaten die Arbeitsauflage weiter prüfen und zugleich Ablehnungen und Streichungen allein aus diesem Grund bis spätestens 30. Juni 2027 aussetzen.

Der 30. Juni und der 1. Juli markieren die Grenze in einem Staat, der die volle freiwillige Übergangsfrist nutzt. KI-generierte Illustration. United Herald
Der 30. Juni und der 1. Juli markieren die Grenze in einem Staat, der die volle freiwillige Übergangsfrist nutzt. KI-generierte Illustration. United Herald

In einem Bundesstaat, der die volle Übergangsfrist nutzen darf, kann eine am 30. Juni 2027 eingeleitete Medicaid-Verlängerung anders behandelt werden als eine, die am nächsten Tag beginnt. Nach der Leitlinie der CMS vom 13. November kann ein Staat, der die volle freiwillige Übergangsfrist nutzt, Ablehnungen und Streichungen allein wegen der Arbeitsauflage aussetzen, wenn er die Verlängerung bis einschließlich 30. Juni einleitet oder den Antrag bis dahin erhält. Wann die Prüfung abgeschlossen wird, ist für diese Frist unerheblich.

Der 1. Januar 2027 bleibt der allgemeine Einführungstermin des Bundes. Laut dem Schreiben der CMS müssen teilnehmende Staaten weiterhin prüfen, ob die Betroffenen die Auflage erfüllen oder davon ausgenommen sind. Die CMS räumen den Staaten Spielraum bei Ablehnungen und Streichungen für Antragsteller und Versicherte ein, die unter die Auflage fallen könnten. Die Staaten können die Frist verkürzen und müssen die Genehmigung der CMS im Rahmen ihrer Pläne zur Behebung von Umsetzungsproblemen einholen, bevor sie die Option nutzen. Wer den Übergang am 1. Januar beginnen will, sollte die CMS auf deren Bitte bis zum 11. Dezember 2026 informieren. Ein Antrag kann weiterhin aus anderen Gründen abgelehnt werden, etwa wegen des Haushaltseinkommens.

Erste Zahlen aus Nebraska zeigen, warum der Unterschied wichtig ist. Der Staat wendet die Arbeitsauflage seit Mai 2026 an. Im Entwurf des Protokolls einer Sitzung des staatlichen Medicaid-Beirats meldete Nebraska 7.280 bearbeitete Verlängerungen im erweiterten Medicaid-Programm, die im Juli und August fällig waren und bei denen über die Arbeitsauflage entschieden werden musste. Von den 533 Ablehnungen in dieser Gruppe wurden 490, also rund 92 Prozent, damit begründet, dass angeforderte Angaben fehlten. Die übrigen 43 wurden als Fälle erfasst, in denen die Auflage nicht erfüllt war und keine Ausnahme griff. Aus den Zahlen geht nicht hervor, wie viele der Personen ohne die angeforderten Angaben die Voraussetzungen hätten erfüllen können.

Das Bundesschreiben allein sagt Antragstellern und Versicherten nicht, ob der Schutz in ihrem Staat gilt. Entscheidend ist, ob die Übergangsfrist des Staates genehmigt wurde, wann sie endet und wann der Staat den Antrag erhielt oder die Verlängerung einleitete. Bei Anträgen, die nach Ende der Übergangsfrist im jeweiligen Staat gestellt werden, und bei Verlängerungen, die danach eingeleitet werden, müssen die Staaten laut CMS die vorgeschriebenen Verfahren einhalten, bevor sie Leistungen wegen Nichterfüllung der Auflage verweigern oder beenden.

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