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New Yorks Stadtrat will Straßen vor Schulen schneller sichern. Wann würde die Frist beginnen?

Nach einer positiven Verkehrsuntersuchung wären für Stoppschilder, bauliche Tempobremsen und Schulzonen zum Ein- und Aussteigen 120 Tage vorgesehen, für Ampeln 180 Tage.

KI-generierte Illustration: Eine Verkehrsfachkraft untersucht einen fiktiven Straßenabschnitt vor einer Schule. — United Herald
KI-generierte Illustration: Eine Verkehrsfachkraft untersucht einen fiktiven Straßenabschnitt vor einer Schule. — United Herald

Eltern können die Stadt New York schon heute bitten, vor einer Schule eine Bodenschwelle einzubauen. Nach einem Gesetzentwurf, den der Stadtrat am 12. November verabschiedet hat, würde die Zeit für den Einbau erst später zu laufen beginnen: sobald eine städtische Verkehrsuntersuchung die Maßnahme für geeignet hält. Der Rat billigte Introduction 202-A in einer gemeinsamen namentlichen Abstimmung. Laut Vorgang im Ratsregister liegt der Entwurf dem Bürgermeister zur Unterschrift vor.

Die Verkehrsbehörde müsste sich nach dem Entwurf in angemessenem Umfang darum bemühen, binnen 120 Tagen nach dieser Feststellung auf einer Straße neben einer Schule ein Stoppschild oder eine bauliche Tempobremse zu installieren oder eine Ein- und Ausstiegszone einzurichten. Bei einer Ampel wären 180 Tage vorgesehen. In einer Schulzone zum Ein- und Aussteigen wäre das Halten oder Parken unmittelbar neben der Schule an Schultagen zu bestimmten Zeiten eingeschränkt.

Die Untersuchung selbst kann weiterhin Zeit kosten. Im Antragsformular der Verkehrsbehörde steht, dass die Prüfung einer baulichen Tempobremse bis zu zwei Jahre dauern kann. Der Entwurf setzt ein Zeitziel für die Arbeiten nach einem positiven Prüfergebnis. Eine neue Frist für die Untersuchung selbst enthält er nicht. Für Familien, die nachfragen wollen, kommt es darauf an, ob die Behörde die Maßnahme bereits für geeignet befunden hat und, wenn ja, an welchem Tag.

Auch nach einer positiven Feststellung würde die Zeitvorgabe nicht gelten, wenn der Einbau Teil eines großen Verkehrsprojekts ist, die Behörde die Umsetzung für praktisch nicht machbar hält oder der Einbau nach ihrer fachlichen Beurteilung die öffentliche Sicherheit gefährden würde. Der Entwurf würde unmittelbar mit der Gesetzwerdung in Kraft treten. Die Behörde müsste zudem bis zum 31. Dezember 2028 ihren ersten Bericht über abgeschlossene Maßnahmen veröffentlichen und danach alle zwei Jahre berichten.

Anwohner können schon jetzt über NYC311 eine Prüfung der Verkehrssicherheit beantragen. Die Stadt bittet um die genaue Straße oder Kreuzung und eine Beschreibung des Problems.

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