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Was das Repräsentantenhaus mit 211 zu 204 Stimmen im Fall Hegseth beschloss

Das Repräsentantenhaus überwies den Impeachment-Antrag an den Justizausschuss. Die namentliche Abstimmung zeigt, wer dafür war.

Am 10. November überwies das Repräsentantenhaus H. Res. 1655 mit 211 zu 204 Stimmen an den Justizausschuss. Vier Wechsel von Ja zu Nein hätten 207 zu 208 ergeben. · Grafik: The Union Press. Daten: Schriftführer des US-Repräsentantenhauses.
Am 10. November überwies das Repräsentantenhaus H. Res. 1655 mit 211 zu 204 Stimmen an den Justizausschuss. Vier Wechsel von Ja zu Nein hätten 207 zu 208 ergeben. · Grafik: The Union Press. Daten: Schriftführer des US-Repräsentantenhauses.

Die entscheidende Zeile in der namentlichen Abstimmung des Repräsentantenhauses am Dienstag steht über dem Ergebnis: „Über den Antrag auf Überweisung«. Mit 211 zu 204 Stimmen überwies das Haus H. Res. 1655, einen Impeachment-Antrag gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth, an den Justizausschuss. Damit endete an jenem Abend die Beratung im Plenum, ohne dass über die Anklagepunkte selbst abgestimmt wurde. Plenarprotokoll

Der Republikaner Thomas Massie aus Kentucky brachte die Resolution als vorrangige Angelegenheit ins Plenum. Der Abgeordnete Darrell Issa beantragte die Überweisung an den Justizausschuss. Das Haus debattierte darüber, stimmte zu und ging zur weiteren Tagesordnung über. In einer Stellungnahme gegen das Impeachment-Verfahren forderte das Weiße Haus die Abgeordneten zur Überweisung auf. Plenarprotokoll · Stellungnahme des Weißen Hauses

Nach der Aufstellung des Schriftführers stimmten 210 Republikaner und ein Unabhängiger für die Überweisung. Massie war der einzige Republikaner, der gemeinsam mit 203 Demokraten dagegen stimmte. 18 Mitglieder gaben keine Stimme ab. Bei unverändertem Abstimmungsverhalten der übrigen Mitglieder hätten vier Wechsel von Ja zu Nein ein Ergebnis von 207 zu 208 ergeben. Die Rechnung gilt nur für den Überweisungsantrag. Wie der eigene Abgeordnete stimmte, lässt sich unter „All votes« in der namentlichen Aufstellung nachsehen.

Der nächste Anlaufpunkt ist der Anhörungskalender des Justizausschusses. Eine Anhörung wäre ein Schritt im Ausschuss. Die Entscheidung über ein Impeachment läge weiter beim gesamten Repräsentantenhaus. Nach der Verfassung führt der Senat das Verfahren. Für eine Verurteilung sind zwei Drittel der Stimmen der anwesenden Senatoren nötig. Die Überweisung vom Dienstag setzte weder ein Senatsverfahren in Gang noch führte sie zur Amtsenthebung. Verfahrenspraxis des Repräsentantenhauses, Kapitel 27 · US-Verfassung

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