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Wer legt die Arbeitszeiten fest? Was die neue US-Regel für Selbstständige gewichtet

Das US-Arbeitsministerium gewichtet stärker, wer die Arbeit bestimmt und ob Erwerbstätige durch eigene Geschäftsentscheidungen Gewinn erzielen oder Verluste erleiden können.

Die Illustration zeigt, wie ein Vorgesetzter in einem fiktiven Baustellenbeispiel des US-Arbeitsministeriums Aufgaben zuteilt. Illustration von United Herald
Die Illustration zeigt, wie ein Vorgesetzter in einem fiktiven Baustellenbeispiel des US-Arbeitsministeriums Aufgaben zuteilt. Illustration von United Herald

In einem Beispiel des US-Arbeitsministeriums erhält eine Bauarbeiterin einen festen Stundenlohn. Das Unternehmen entscheidet, welche und wie viele Aufgaben sie übernimmt. Nach Auffassung des Ministeriums sprechen diese Umstände bei einem Kriterium der neuen Prüfung für eine Einstufung als Arbeitnehmerin. Dabei geht es um die Möglichkeit, Gewinn zu erzielen oder Verluste zu erleiden. Mehr Arbeitsstunden können ihren Lohn erhöhen. Das allein zeigt jedoch nicht, dass sie ihren Verdienst durch geschäftliche Entscheidungen steigern kann. Vorabfassung der endgültigen Regelung

Das US-Arbeitsministerium kündigte die endgültige Regelung am 19. November an. Laut Ministerium tritt sie 60 Tage nach der Veröffentlichung im Federal Register in Kraft. Für die Einstufung nach dem Fair Labor Standards Act, dem Family and Medical Leave Act und dem Migrant and Seasonal Agricultural Worker Protection Act gilt dann dieselbe Prüfung. Für das Bundessteuerrecht sowie für Vorschriften der Bundesstaaten und Kommunen gelten eigene Regeln. Mitteilung des US-Arbeitsministeriums

Die Regelung von 2024 berücksichtigte bereits sowohl die Kontrolle über die Arbeit als auch die Möglichkeit von Gewinn oder Verlust. Sie führte sechs Faktoren auf, ohne einem davon festen Vorrang einzuräumen. Nach der neuen Regelung haben zwei Faktoren in der Regel mehr Gewicht. Sie betreffen die Frage, wer die Arbeit kontrolliert und ob die Person durch Eigeninitiative oder Investitionen Gewinn erzielen oder Verluste erleiden kann. Auch andere Umstände können eine Rolle spielen, etwa die Dauerhaftigkeit der Arbeitsbeziehung. Regelung von 2024 · Vorabfassung der endgültigen Regelung

Wenn eine Arbeitskraft und ein Kleinbetrieb denselben Auftrag betrachten, stellen sich damit zwei unterschiedliche Fragen. Wer legt tatsächlich die Arbeitszeiten fest oder bestimmt, welche Aufträge die Arbeitskraft ablehnen kann? Kann sie ihren Verdienst durch geschäftliche Entscheidungen wie Investitionen in Ausrüstung verändern, oder vor allem durch mehr Arbeitsstunden? Die neue Regelung gewichtet das tatsächliche Verhalten beider Seiten stärker als die Möglichkeiten, die ihr Vertrag vorsieht. Vorabfassung der endgültigen Regelung

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